dimanche 9 juillet 2017

G20 – das war’s!

Presseerklärung des Bündnisses „Welcome to Hell“, Samstag 8.7.2017
Ziel des Protestes gegen den G20 war es, seine planmäßige Durchführung zu be- oder sogar zu verhindern, ihn empfindlich in seinem Ablauf zu stören oder wenigstens die Glitzershow mit ihren scheinheiligen „Familienfotos“ zu beschmutzen und den Teilnehmer*innen die ideologi-sche Soße eines politisch substanziellen Kaffeeklatschs zu versalzen. Diese Ziel haben wir er-reicht.
Der Kapitalismus ist ein gesellschaftliches Herrschafts- und Gewaltverhältnis, das eine Schneise der Verwüstung hinter sich herzieht: ökologisch, ökonomisch, gesellschaftlich. Eine Schneise der Verwüstung, die Menschen, besonders, aber nicht nur jenseits der Metropolen, allerorten die Lebensgrundlage entzieht. Der ausgerufene Siegeszug des Kapitalismus ist für viele Menschen nicht weniger als die Hölle auf Erden. Wenn wir unser Bündnis „Welcome to Hell“ genannt haben, dann meinten wir genau das: Den Herrschenden ihr G20-Treffen in Hamburg ansatzweise zu der Hölle zu machen, die sie zu verantworten haben und für die sie stehen.
Unser Rückblick auf den Freitag und Samstag steht noch unter dem ermutigenden Eindruck, nach der brutalen Zerschlagung unserer Demonstration am Donnerstag ein hohes Maß an spektrenübergreifender Solidarität erfahren zu haben. Es hat sich am Freitag gezeigt, wie wichtig und wirkungsvoll es war, zu einem entscheidenden Zeitpunkt – unmittelbar vor Beginn des Gipfels – alle Spaltungsversuche von außen entschieden zurück zu weisen und auch die differierenden Einschätzungen über Formen und Inhalte des Protestes soweit zurückzustellen, dass die Tage gestern und heute insgesamt zu einem Erfolg werden konnten. Es hat sich gezeigt, wie vielfältige und unterschiedliche Formen des Widerstands sich zu einer erfolgreichen Gesamtdynamik entwickeln können.
Aus unserer Sicht haben wir das von allen Spektren und Organisationen gemeinsam formulierte Ziel erreicht: Der Gipfel konnte am Freitag nicht ungestört und reibungslos ablaufen. Schon gar nicht, ohne dass die massive und vielschichtige Kritik daran und ihr praktischer Ausdruck in Aktionen auf der Straße die Berichterstattung über das Gipfelgeschehen nicht zeitweise sogar überlagert hätte. Die politische und polizeiliche Strategie, den Protest auf ein zahnloses, harmloses, als Demonstration der Meinungsvielfalt und -freiheit zu vereinnahmendes Maß zurück zu stutzen, ist ins Leere gelaufen.
Wir verstehen uns und unseren Protest als Teil eines vielfältigen Spektrums von linken Gruppen, Positionen, Organisationsansätzen und politischen Ausdrucksformen. Innerhalb dieses Spektrums stehen wir dafür, dass wir uns nicht auf den viel zitierten „friedlichen“ Protest reduzieren lassen wollen. Zielgerichtete Militanz ist für uns eine Option und ein Mittel, um über eine rein symbolische Protestform hinauszukommen und direkt und wirksam in Ereignisse, Prozesse und Entwicklungen verändernd einzugreifen. Zielgerichtet heißt zum einen, dass sie einen Zweck verfolgt, der mit den gewählten militanten Mitteln auch erreichbar ist. Zum anderen, dass Folgen und Risiken einschätz- und verantwortbar sind. Ein kleiner gemeinsamer Nenner ist in unserer Szene in der Regel auch immer wieder dort gefunden worden, wo es darum ging, die körperliche Unversehrtheit Dritter zu achten.
Mit Blick auf die Dynamik, die sich gestern Abend im Schanzenviertel entwickelte, sind wir noch nicht zu einer gemeinsamen abschließenden Einschätzung gekommen. Ein paar Punkte wollen wir dennoch bereits jetzt anmerken:
Es lässt uns – bei allen Unterschieden in Nuancen der Wahrnehmung und Bewertung – natürlich nicht unberührt, wenn am gestrigen Abend in der Schanze eine Dynamik entstand, die von dort anwesenden oder wohnenden Menschen als Bedrohung wahrgenommen wurde und offenbar auch bedrohliche Situationen produziert hat. Der Gipfel ist nun vorbei und es ist Zeit genug, eine genaue Rekonstruktion und Auswertung aller Einzelaktionen auch des Freitagabends vorzunehmen und das auch über unsere Szene hinaus zu diskutieren.
Klar ist, dass wir diese Diskussion nicht im Rahmen aufgeheizter medialer Berichterstattung führen wollen und werden, und uns auch nicht in Debatten darüber verstricken wollen, wie „das Viertel“ die ganzen Ereignisse bewertet. „Das“ Viertel gab es noch nie. Und so haben wir auch gestern und heute Stimmen gehört, die genervt oder wütend waren, oder alles und uns einfach nur Scheiße fanden. Aber ebenso wurde auch reichlich Sympathie und Solidarität zum Ausdruck gebracht.
Ein weiterer Punkt ist die Polizeipropaganda. Dass die Polizei lügt wie gedruckt, um die öffentliche Meinung und die Geschehnisse in einer Weise zu beeinflussen, die ihnen möglichst weite Handlungsspielräume und eine Legitimation verschafft, ist in den Tagen des Widerstands gegen den G20 mehrfach offenkundig geworden. Dass sich dies nun noch verschärft in einer Situation, in der der Druck auf Politik und Polizei zunimmt und von Scholz über Grote und Steffen bis hin zu Dudde, Ferk und Zill alle um ihren Job fürchten müssen, ist klar.
Wenn die Polizei erst ihre Zögerlichkeit und anschließend den Einsatz von schwer bewaffneten Sondereinsatztruppen damit erklärt, sie habe „Hinweise“ gehabt, dass auf den Dächern Gehwegplatten gestapelt und massenhaft Molotow-Cocktails vorbereitet worden seien, dann darf dies ernsthaft bezweifelt werden. Bislang hat die Polizei keine ihren Behauptungen entsprechende Belege präsentiert. (Die werden sie aber bei Nachfrage sicher irgendwo ausgraben können.)
Diese Taktik, Einsätze durch vorher gestreute Gerüchte zu rechtfertigen, die sich dann im Laufe der Medienberichterstattung zu vermeintlichen Tatsachen verfestigen, hat sich bereits während der „Welcome to Hell“-Demo gezeigt und zuletzt bei der Razzia der B5, die wieder mit „Hinweisen“ gerechtfertigt wurde, es würden dort Brandsätze vorbereitet. Eine Behauptung, die sich im Zuge der Durchsuchung in Luft auflöste.
Am Freitagabend war die Polizei offenbar tatsächlich von der Vehemenz der Auseinandersetzung überrascht und damit überfordert. Es drängte sich aber auch der Gedanke auf, dass die Gelegenheit für taktisches Agieren mehr als dankbar aufgegriffen wurde. Im martialischen Ausdruck des mit Maschinenpistolen bewaffneten SEK im Wohnviertel und inmitten teils angetrunkener Schaulustiger und in den verwendeten Bürgerkriegsmetaphern sehen wir auch Kalkül. Es könnte darum gehen, rückwirkend alle gelaufene Härte und Brutalität zu rechtfertigen und sich öffentlichkeitswirksam Rückendeckung zu holen für das, was von Politik und Sicherheitsapparat gegebenenfalls als repressive Antwort noch kommen wird.
Es könnte auch darum gehen, einen letzten präventiven Versuch der Spaltung der Bündnisse zu unternehmen und die spektrenübergreifenden Solidarität zu untergraben. Nach der großen und ausdrucksstarken Demonstration am heutigen Samstag, wagen wir jedoch weiterhin zu bezweifeln, dass das funktionieren wird.
Das waren erfolgreiche Tage!
Liebe und Kraft für alle Verhafteten und Verletzten!
Auf zur Anti-Knast-Demo „Nobody forgotten, nothing forgiven!“ morgen um 12.00h!
G20 to Hell!

samedi 8 juillet 2017

De la poudre de perlimpinpin

Après toutes ces élections, on nous annonce que la « révolution » est en marche, que nos vies vont changer, s’améliorer, ... grâce à la secte « mais en même temps» la république en marche sous la houlette de leur grand gourou E. macron qui ne commente rien mais dirige tout en sous main. Ce gouvernement,à grand coup de renfort médiatique, nous annonce plusieurs mesures dites fortes ou phare comme le dédoublement des classes de CP, la continuité de l’interdiction des pesticides qui tuent les abeilles, le renouvellement à mi mandat de tous les postes clefs de l’assemblée sans la possibilité de se représenter.

Ne nous leurrons pas, ces mesures ne sont la que pour mieux masquer les vraies objectifs du gouvernement notamment la nouvelles lois travail, inscrire l’état d’urgence dans la constitution, la suppression de 120.000 fonctionnaires, augmentation de la CSG, … qui toutes seront mises œuvre par ordonnances et non pas par vote des assemblées, vive la démocratie ! Si on est taquin, on notera que ce renouvellement à mi mandat des postes clef de l’assemblée nationale tombe juste avant des élections majeurs tels que les municipales, régionales et départementales. On ne peut croire que le grand chef, selon le sens du vent (droite ou gauche), se mettra dans le bon sens pour « rester en marche », #lopportunismecouledansmesveines.

Ho la belle assemblée !/? On nous rabâche les oreilles qu’il n’y a jamais eu autant de femme à l’assemblée nationale. Si on regarde de plus près, certes il y a 223 femmes sur 577 députés, mais aucune n’a de poste à responsabilité, de l’extrême gauche à la droite, chasse garder des hommes, de plus les 4 grands postes clef de l’État sont tenus par des hommes. Ce n’est pas parce que ce sont des femmes qu’elles sont forcément féministes et ce n’est pas en mettant des marionnettes à l’assemblée et au gouvernement que c’est la fin du patriarcat. On peut aussi noter que cette assemblée nationale, paritaire ou pas, ne sera la que pour faire bonne figure car les « vraies » lois seront toutes faites par ordonnances et non pas par vote. Sous couvert « les francais-es- veulent que leur vie change rapidement», la monarchie présidentielle prend tout ses aises sous l’approbation/le renoncement de la population. On nous dit aussi que 424 députés sont « novices », mais si on regarde de plus près, ces mêmes nouvelles/eaux ne le sont pas autant que cela, entre celles et ceux qui travaillaient pour d’anciens députés, ministres et celles et ceux qui travaillaient pour de grands groupes industrielles, pharmaceutique, lobbyistes de tout bords … Ils ne fait nul doute qu’elles/ils seront renvoyés l’ascenseur à leurs anciennes compagnies.

Les attaques contre nos libertés, nos droits de travailleur-se-s, de chomeu-ses-rs, de syndicalistes, tout simplement contre nos vies… vont se multiplier à grands coups d’ordonnances, organisons nous et ripostons ! Ils ont besoin de nous, nous n’avons pas besoin d’eux ! Re-prenons nos vies en mains ! Pour l’autogestion, la démocratie directe, l’égalité économique et sociale !

G20-Gipfel – Hamburg im Ausnahmezustand I Y-Kollektiv Dokumentation

[Videotagebuch] G20 Gipfel Hamburg - Wellcome to Hell!

Protesters clash with police at anti-G20 demonstration in Hamburg



Hamburg: Großaufgebot gegen G20-Demonstranten | DW Deutsch

Anti G 20 : Ein Blick zurück und einer nach vorn

Presseerklärung des Welcome to Hell Bündnis
vom Freitag, 7.6.2017
Wie sich in den vergangenen Tagen mehr und mehr angekündigt hatte, griff die Polizei am Donnerstagabend die „Welcome to Hell“-Demonstration bereits nach wenigen Metern und nahezu ohne Vorwarnung auf brutalste Art und Weise an. Menschen kletterten in Panik Mauern hoch, wurden von oben wieder herunter geprügelt, Wasserwerfer drängten Menschen so nah ans Wasser, dass die Gefahr bestand, dass diese in die Elbe stürzen oder richteten ihren Strahl auf Menschen, die auf umliegenden Hausdächern saßen und die Szenerie beobachteten.
Die Art und Weise, wie die Polizei an mehreren Stellen gleichzeitig mit großem Aufgebot Teilnehmer*innen an die Wand prügelte, lässt nur den Schluss zu, dass die Demonstration im Planungsszenario der Polizei die Hafenrandstraße nie verlassen sollte. Für diese Einschätzung spricht auch, dass die Polizeikräfte just in dem Moment in die Demo-Blöcke stürmten, als die Versammlungsleiter noch im Gespräch mit der Einsatzleitung über einen gangbaren Weg berieten. Die Demonstration wurde dann kurz nach 20.00 Uhr vom Veranstalter konsequenterweise für aufgelöst erklärt.
Wir sind geschockt und wütend über die Gewaltexzess mit zahllosen Verletzten. Die Polizei hat schlimmste Folgen in Kauf genommen, besonnene organisierte Ketten konnten Schlimmeres verhindern. Der Ort der Angriffe war durch das Angreifen von vorne, von der Seite und vom hinteren Teil der Demonstration bewusst so beengt worden, dass eine Massenpanik nicht auszuschließen war. „Die wollten uns kaputt hauen“, sagte ein schockierte Demo-Teilnehmer. Die in den Medien gezeigten Mitschnitte, Bilder und Kommentare der Journalist*innen vor Ort entlarvten die zynischen Kommentierungen des Polizeisprechers Zill – etwa: es ginge nur darum, den vermummten Teil zu isolieren, um ihn zum Ablegen der Vermummung zu bewegen, damit die Demo starten könne – unmittelbar als Propagandalügen.
Den Demonstrant*innen gelang es in den Stunden danach dennoch, ihre Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen und zwischenzeitlich drei Demozüge wieder zu einem großen Demozug zusammenzuführen, dem sich viele andere anschlossen. Dieser zog dann über die Reeperbahn und Holstenstraße in Richtung Schanzenviertel. Auch diese Großdemonstration wurde auf Höhe Sternbrücke ohne erkennbaren Grund wieder von der Polizei angegriffen.
Die angestaute Wut über die brutalen Gewaltexzesse entlud sich nach der Zerschlagung der Demo und im weiteren Verlauf des Abendssowie im Verlauf des heutigen Tages auch in vielfältigen militanten Aktionen und in Auseinandersetzungen mit den Einsatzkräften der Polizei. Die zu vermutende Taktik der Polizei, mit einem Exzess gegen eines der Protest-Spektren zu Beginn der G20-Proteste ein Signal auch in die anderen Spektren zu senden, ist ihnen grandios auf die Füße gefallen.
Dies zeigt die immense Aktionsvielfalt, die unterschiedlichste Gruppen und Spektren am Freitag auf die Straße getragen haben.
Am Morgen danach in der Pressekonferenz wurde eines deutlich: Die Spaltungsversuche der letzten Wochen und Tage in gewaltbereite und friedliche Proteste haben nicht gefruchtet, die Politik und Polizei haben durch den Einsatz am Hafenrand den solidarischen Bezug der unterschiedlichen Spektren aufeinander nicht verhindert, sondern befördert. Nach der gestrigen Demo gibt es einen engen Schulterschluss der einzelnen Spektren für die Demonstration am Samstag.
Wir rufen deshalb dazu auf, zahlreich in den „Welcome to Hell“-Block der Demonstration am Samstag zu kommen. Unser Block reiht sich in den antikapitalistischen Block der Samstagsdemonstration ein. Dies wird eine entschlossene und gemeinsame Demonstration werden.
Nach dem Wechselbad der Gefühle in den letzten Tagen freuen wir uns auf eine Demo, die sowohl in Hinblick auf die Anzahl der Teilnehmer*innen als auch von ihrem Ausdruck kämpferischen Abschluss der Anti-G20-Proteste bildet.

Smash G 20, Welcome to Hell

Was sich in den letzten Tagen angedeutet hat, ist eingetreten: Die Vorabend-Demo „Welcome to Hell“ wurde durch die Polizei gestoppt und angegriffen, bevor sie überhaupt losgehen konnte.
Um 19 Uhr setzten sich nach einer stimmungsvollen und inhaltsreichen Kundgebung am Fischmarkt mehr als 10.000 Teilnehmer*innen der Welcome to Hell-Demo in Bewegung. Noch vor Erreichen des mit der Polizei vereinbarten Aufstellungsortes, der bereits von starken Polizeikräften und Wasserwerfern besetzt war, wurde die Demo gestoppt. Die laufenden Verhandlungen über Vermummung und Weitergehen nutzte die Polizei, um die Demospitze anzugreifen und sich durch den Demozug zu prügeln. Berliner Einsatzkräfte griffen die Demonstrationsspitze an und unmittelbar darauf zogen auch die Wasserwerfer vor.
Für uns stellt sich die Lage wie folgt dar: Der billige Vorwand, es gebe Vermummte in der Demo, reichte der Einsatzleitung aus, um den Start zu behindern. Durch gezielte Angriffe provozierten die Polizeikräfte Gegenwehr und nutzten diese Lage, um eine Situation zu schaffen, in der nichts anderes übrig blieb, als die Versammlung aufzulösen. Wir gehen nicht davon aus, dass die Berliner Einsatzkräfte eigenständig gehandelt haben.
Der Demoanmelder erklärte zu den Ereignissen: „Was sich in den letzten Tagen angekündigt hat, hat sich heute Abend bestätigt: Es gab bei der Polizei nie das Interesse, die Welcome to Hell-Demo überhaupt laufen zu lassen.“
Wir haben noch keine bestätigten Zahlen über Verletzte und über Festnahmen, es muss aber befürchtet werden, dass es zahlreiche Verletzte durch die Wasserwerfer, prügelnde Polizist*innen und Pfefferspray gegeben hat.
Zur Stunde befinden sich noch ca. 4.000 Personen am Hafenrand. Eine neue Demonstration wurde angemeldet und der Zug hat inzwischen die Reeperbahn erreicht. Vom Nobistor geht eine Spontandemo gegen Polizeigewalt los. Zahlreiche Gruppen von Aktivist*innen sind in St. Pauli und den angrenzenden Vierteln unterwegs.
Trotz Frust, Wut über die Verletzten, den Angriff auf die Demospitze und das frühzeitige Ende der Welcome to Hell-Demo, von der wir uns einen starken Ausdruck des Widerstandes am Vorabend des G20-Gipfels versprochen hatten, lässt sich zumindest ein Erfolg vermelden: Die fortgesetzten Versuche aus den Reihen von Politik, Polizei und Verfassungsschutz, Aktivist*innen aus Hamburg fernzuhalten, haben nicht gefruchtet. Auch für das Vorbereitungsbündnis war in den letzten Tagen nicht abzuschätzen, wie stark Einschüchterungsversuche und Stimmungsmache, das Hickhack um die Camps, die Kontrollen und Einreiseverbote unsere Mobilisierung beeinträchtigen würden.
Diese Rechnung ist nicht aufgegangen und es hat sich heute Nachmittag und Abend gezeigt, dass mittlerweile tausende Aktivist*innen in Hamburg angekommen sind. Diese werden – so wollen wir hoffen – in den nächsten beiden Tagen dafür sorgen, dass wir Bilder eines wirksamen Protests und Widerstandes zu sehen bekommen, andere Bilder als die von der Auflösung der Welcome to Hell-Demonstration.
G20: Welcome to Hell!